AGB

Stand November 2007

§ 1 Geltungsbereich

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) enthalten die zwischen Ihnen - dem Nutzer - und uns - der The Online Project Gesellschaft für interaktive Kommunikation mbh, Mittelweg 176, 20148 Hamburg (im folgenden Text "The Online Project" genannt), vertreten durch den Geschäftsführer Oliver Rummel, ausschließlich geltenden Bedingungen. Mit der Registrierung gem. § 2 erkennen Sie diese Geschäftsbedingungen als allein maßgeblich an.

Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden Ihnen schriftlich, per Telefax oder per Email mitgeteilt. Widersprechen Sie dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch Sie anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden Sie im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen noch gesondert hingewiesen.

§ 2 Registrierung als Nutzer

Ihre Registrierung zu unserer Kommunikationsplattform unter www.kelidoo.de erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung zur Kommunikationsplattform besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind nur unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Auf unser Verlangen haben Sie uns eine Kopie Ihres Personalausweises zuzusenden.

Zur Zulassung füllen Sie das auf unserer Website vorhandene Anmeldeformular aus und akzeptieren durch Anklicken des dafür vorgesehenen Kästchen die Geltung unserer AGB. Sämtliche für die Anmeldung erforderlichen Daten sind von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.

Mit der Anmeldung wählen Sie einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Sie sind verpflichtet das Passwort geheim zu halten und dieses keinem Dritten mitzuteilen. Sie dürfen sich nur einmal für kelidoo registrieren.

§ 3 Nutzungsvertrag

Durch Abschluss des Registrierungsvorganges geben Sie ein Angebot zur Nutzung der Angebote auf  www.kelidoo.de ab. Die Annahme dieses Angebotes durch kelidoo erfolgt durch Freischaltung. Die Freischaltung werden wir Ihnen durch Zusendung einer Begrüßungsmail mitteilen. Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss nicht von kelidoo gespeichert. Die zum Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist derzeit ausschließlich deutsch.

§ 4 Widerrufsrecht für Verbraucher

Sie können als Verbraucher die Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) widerrufen. Die Frist beginnt am Tag nach der Freischaltung und nicht vor Erhalt dieser Widerrufsbelehrung in Textform zu laufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist an die unter § 1 genannte Postadresse, Faxnummer oder Emailadresse zu richten.

Das Widerrufsrecht erlischt nach § 312 d Abs. 3 BGB, wenn kelidoo mit der Ausführung der Dienste mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Nutzer diese durch Inanspruchnahme der bereitgestellten Dienste nach Freischaltung selbst veranlasst hat.

Ende der Widerrufsbelehrung

Schicken Sie bitten ein Mail an " Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spam-Bots geschützt, Sie müssen Javascript aktivieren, damit Sie es sehen können ", wenn Sie Ihr Profil bei kelidoo löschen möchten.

§ 5 Nutzungsbedingungen

kelidoo ist lediglich der Betreiber einer technischen Plattform, die Ihnen die Möglichkeit eröffnet, mit anderen Mitgliedern in Kontakt zu treten und hierbei u.a. an Foren teilzunehmen, Foren zu gründen, Artikel zu veröffentlichen, eigene Fotos hochzuladen und eingestellte Fotos und Artikel anderer kelidoo- Mitglieder anzusehen sowie als Link zu versenden.

Bei dem Kontakt zwischen den Mitgliedern tritt kelidoo lediglich als Vermittler durch Zuverfügungstellung entsprechender technischer Kommunikationsapplikationen auf. kelidoo nimmt keinen inhaltlichen Einfluss auf die Kommunikation zwischen den Mitgliedern und übernimmt keine Rechte und Pflichten aus etwaigen über die Plattform geschlossenen Verträgen.

Um zu gewährleisten, dass kelidoo ein qualitativ hochwertiges Angebot bleibt, bei dem es zu keinen Rechtsverletzungen kommt, sind Sie verpflichtet die folgenden Nutzungsregeln einzuhalten und kelidoo von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die infolge einer Verletzung der nachstehend genannten Pflichten und/oder infolge sonstiger Ihnen zurechenbarer rechtswidriger und schädigender Handlungen von Dritten gegenüber kelidoo geltend gemacht werden gem. § 9 freizustellen:

Sie sind verpflichtet nur rechtmäßige Inhalte, insbesondere Informationen, Wortbeiträge, Daten und Bilder einzustellen, die weder das Gesetz noch Rechte Dritter, insbesondere keine Urheber-, Marken-, Geschmacksmusterrechte oder sonstige Leistungsschutzrechte verletzen.

Das heißt insbesondere,

dass Sie nur private Fotos mit Ihrem eigenen Bildnis einstellen dürfen, das auf diesen Fotos klar erkennbar sein und im Mittelpunkt stehen muss. Soweit die Fotos nicht von Ihnen stammen, insbesondere wenn sie auf Bestellung angefertigt worden sind und/oder andere Motive an denen Schutzrechte bestehen enthalten bzw. fremde Personen abbilden, ist von Ihnen sicherzustellen, dass deren öffentliche Verbreitung auf den kelidoo -Websites erlaubt ist;

dass Sie Firmenlogos und sonstige geschäftliche Bezeichnungen nur nach gesonderter Vereinbarung mit kelidoo einstellen dürfen;

dass Sie es zu unterlassen haben über die Plattform belästigende Kettenbriefe zu versenden und/oder für Sekten oder ähnliche Religionsgemeinschaften oder Strukturvertriebsmaßnahmen (z.B. Multi-Level Marketing oder Multi-Level-Network Marketing) zu werben, oder diese zu fördern oder zu betreiben;

dass Sie insbesondere bei der Gestaltung und Einstellung Ihrer Inhalte, obszöne, pornografische, jugendgefährdende, strafbare, extremistische, rassistische, beleidigende, verleumderische, bedrohende, wettbewerbswidrige oder sonstige sittenwidrige, rechtswidrige und gegen die öffentliche Ordnung verstoßende Äußerungen und Handlungen zu unterlassen haben;

dass Sie es zu unterlassen haben, andere Personen in irgendeiner Weise zu belästigen, zu bedrohen oder zu beleidigen;

dass Sie es zu unterlassen haben, soweit dies nicht für die Nutzung erforderlich ist, Inhalte auf der kelidoo -Website zu blockieren, zu kopieren, insbesondere durch Nutzung von Robot Crawler oder Spidersoftware und Handlungen vorzunehmen, die geeignet sind, die Funktionsfähigkeit des kelidoo Netzwerkes zu beeinträchtigen oder über zu belasten (z.B. Spamming, Mailbombing etc.);

dass Sie sicherzustellen haben, dass Sie keine Links zu Inhalten, die gegen die vorgenannten Verbote verstoßen, setzen.

Um die vorgenannten Rechtsverletzungen zu unterbinden ist kelidoo - wenn es von Rechtsverletzungen erfährt - jederzeit berechtigt,

die vom Nutzer eingestellten Inhalte wie z.B. Daten, Informationen, Bilder, Texte, die gegen das Gesetz, Rechte Dritter oder diese AGB verstoßen unverzüglich von der Plattform zu nehmen oder zu sperren;

den Nutzer bei Verstoß gegen die vorgenannten Pflichten oder aus sonstigem wichtigen Grund vorübergehend oder dauerhaft, ganz oder teilweise von der Nutzung des Dienstes auszuschließen;

und/oder die Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses gem. § 8 zu kündigen.

§ 6 Verantwortlichkeit für Inhalte

Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten, Texte, Bilder, Links zu anderen Websites, die Sie auf der Kommunikationsplattform von kelidoo einstellen, liegt allein bei Ihnen. Sie sind dafür verantwortlich, nur gesetzlich zulässige Inhalte, die nicht gegen die Pflichten aus § 5 Abs. 2 verstoßen, einzustellen. Eine Prüfung der eingestellten Inhalte der registrierten Nutzer hinsichtlich Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit von Inhalten findet nicht statt. kelidoo macht sich die fremden Inhalte unter keinen Umständen zu Eigen.

Mit dem Hochladen von Inhalten wie z.B. Artikeln und Bildern räumen Sie kelidoo, soweit für das Bereithalten im Rahmen der Kommunikationsplattform, insbesondere auch für eventuelle Fotoalbum-Funktion, in Foren, für die Fotoalbum-Versenden-Funktion erforderlich, eine unentgeltliche, weltweite, nicht ausschließliche Lizenz ein, insbesondere zur Vervielfältigung, Modifizierung und Veröffentlichung für die Dauer, für die Sie den Inhalt bei kelidoo öffentlich einstellen wollen. Falls Sie selbst nicht Inhaber der erforderlichen Rechte an den Inhalten sind, gewährleisten Sie, dass der Rechteinhaber mit dieser Rechteeinräumung einverstanden ist oder dass Sie die Inhalte entsprechend schutzrechtsfrei gestalten.

Die auf der Website veröffentlichen Inhalte von kelidoo sowie die technischen Anwendungen der Plattform sind urheber-, markenrechtlich oder durch sonstige Schutzrechte geschützt. Jegliche Nutzung dieser Inhalte außerhalb der von kelidoo zur Verfügung gestellten technischen Kommunikationsmöglichkeiten bzw. der Plattform - insbesondere das Vervielfältigen, Verbreiten, öffentliche Zugänglichmachen, Ändern, Speichern - bedarf der schriftlichen Einwilligung von kelidoo.

§ 8 Kündigung

Sie haben jederzeit das Recht den Nutzungsvertrag - der keine Mindestlaufzeit hat - ohne Angaben von Gründen fristlos zu beenden. Die Kündigung kann in Textform (Brief, Fax, Email) erfolgen. Bitte geben Sie bei der Kündigung auch Ihre Benutzerkennung an.

kelidoo kann den Nutzungsvertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist aus wichtigem Grund kündigen. Ein wichtiger Grund ist insbesondere dann gegeben, wenn die Fortsetzung des Nutzungsvertrages unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles und unter Abwägung der Interessen von kelidoo und des Nutzers nicht zumutbar ist, insbesondere bei Verstoß des Nutzers gegen die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen und/oder der gesetzlichen Vorschriften.  

§ 9 Freistellung

Sie erklären hiermit, dass Sie kelidoo von sämtlichen Ansprüchen Dritter freistellen, die infolge einer Verletzung der in § 5 genannten Pflichten und/oder infolge sonstiger rechtswidriger und schädigender Handlungen von Dritten im Zusammenhang mit den von Ihnen eingestellten Inhalten gegenüber kelidoo geltend gemacht werden. Sie verpflichten sich die aus einer Verletzung der Rechte Dritter entstehenden Gerichts- und Anwaltskosten, einschließlich der Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung von kelidoo zu übernehmen.

§ 10 Haftung / Gewährleistung

kelidoo gewährleistet keine ständige Verfügbarkeit, Fehlerfreiheit oder Erreichbarkeit des Dienstes.

Für Schäden aufgrund von verzögerter, von kelidoo nicht zu vertretenden, Datenkommunikationsfehler und/oder - verlusten (z.B bei mangelnder Funktionsfähigkeit der Telefonleitungen, bei Stromausfällen und bei vertragswidrigem oder strafbaren Verhalten Dritter) übernimmt kelidoo keine Haftung. 

kelidoo haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen der Anbieter bei Vertragsschluss auf Grund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste.

§ 11 Kundendienst

Ihnen steht bei Fragen oder sonstigen Erklärungen, insbesondere auch das Kontaktformular, das unter dem Link Kontakt auf jeder Seite abrufbar ist, zur Verfügung.

§ 12 Datenschutz

kelidoo erhebt und verwendet die Daten des Nutzer entsprechend der datenschutzrechtlichen Vorgaben. Informationen hierüber und über Datensicherheit finden Sie unter Datenschutz auf jeder Seite unserer Webpage.

§ 13 Schlussbestimmung

Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

Es gilt deutsches Recht. Sofern der Besteller Kaufmann ist oder seinen Wohnsitz außerhalb Deutschlands hat, wird als ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von kelidoo vereinbart.

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so werden dadurch die übrigen Bestimmungen in ihrer rechtlichen Wirksamkeit nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung muss für diesen Fall mit anfänglicher Wirkung eine solche treten, die dem beabsichtigten Sinn und Zweck aller Parteien entspricht und ihrem Inhalt nach durchführbar ist.

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Bitte beachten Sie auch unsere rechtlichen Hinweise.